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Wenn Sie vorhaben zu bauen, müssen Sie bei folgenden Voraussetzungen dies spätestens zwei Wochen vor Einrichtung Ihrer Baustelle beim Staatlichen Amt für Arbeitsschutz ankündigen.

- 30 Arbeitstage werden überschritten.
- Mehr als 20 Beschäftigte werden gleichzeitig tätig.
- Der Umfang der Arbeiten beträgt mehr als 500 Personentage.

Fragen Sie Ihren Architekten, welchen Umfang Ihre Baustelle haben wird.

Die Planung der Ausführung eines Bauvorhabens umfasst auch die Integration der Maßnahmen des Bauherrn oder des beauftragten Dritten gern. § 2 und § 3 Abs. 1 und 2 BaustellV. Diese beinhalten in Abhängigkeit vom jeweiligen Bauvorhaben

o die Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze nach § 4 des    Arbeitsschutz-gesetzes,
o die Übermittlung einer Vorankündigung an die zuständige Behörde,
o die Bestellung eines Koordinators,
o die Koordinierung in der Phase der Planung der Ausführung,
o die Erstellung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes und
o die Zusammenstellung einer Unterlage für spätere Arbeiten.
(RAB 10 12.11.2003)

Koordinierung im Sinne der Baustellenverordnung bedeutet, Informationen verständlich und verfügbar zu machen und dafür Sorge zu tragen, dass die für die einzelnen Arbeiten vorzusehenden Maßnahmen aufeinander abgestimmt und falls erforderlich im Rahmen eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes zusammengefasst und optimiert werden.

Die in § 3 Abs. 2 und 3 BausteliV enthaltenen Aufgaben des Koordinators tragen dem unmittelbar Rechnung:
So steht hier u. a. der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan im Vordergrund, der eine wichtige Informationsgrundlage für alle Arbeitgeber darstellt. Im Vordergrund stehen auch die Aufgaben des Koordinators nach § 3 Abs. 3 BaustellV, alle Beteiligten im Sinne einer Abstimmung und Optimierung zusammenzubringen und zu beraten, die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber zu organisieren und die Überwachungs-maßnahmen der einzelnen Arbeitgeber zu koordinieren.

Die Verantwortlichkeit der Arbeitgeber für die Erfüllung ihrer Arbeitsschutz-pflichten wird durch die Maßnahmen der Baustellenverordnung nicht berührt, sodass diese nach wie vor eigenverantwortlich die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz ihrer Beschäftigten zu organisieren, umzusetzen und zu überwachen haben.
(RAB 10 12.11.2003)

Aufgaben des Koordinators während der Planung der Ausführung

- Koordinierung der Maßnahmen aus den allgemeinen Grundsätzen nach § 4   Arbeitsschutzgesetz bei der Planung der Ausführung.
- Feststellen sicherheits- und gesundheitsschutzrelevanter Wechselwirkungen   zwischen den Arbeiten der einzelnen Gewerke auf der Baustelle und   anderen betrieblichen Tätigkeiten oder Einflüssen auf oder in der Nähe der   Baustelle.
- Aufzeigen von Möglichkeiten zur Vermeidung von Sicherheits- und   Gesundheitsrisiken.
- Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan ausarbeiten oder ausarbeiten   lassen und an den Planungsprozess anpassen, soweit dies erforderlich ist.
- Beraten bei der Planung der Baustelleneinrichtung.
- Gegebenenfalls erstellen einer Baustellenordnung.
- Beraten bei der Planung bleibender sicherheitstechnischer Einrichtungen für   mögliche spätere Arbeiten an der baulichen Anlage und Zusammenstellen   der Unterlage mit den erforderlichen Angaben für die sichere und   gesundheitsgerechte Durchführung dieser Arbeiten.
- Hinwirken auf das Berücksichtigen von Leistungen zu Sicherheit und   Gesundheitsschutz in Ausschreibungen, Vergabe- und   Bauvertragsunterlagen; gegebenenfalls mitwirken bei der Prüfung der   Angebote und der Vergabe.
- Beraten bei der Terminplanung, insbesondere bei der Abstimmung von   Bauausführungszeiten, um Gefahren, die durch ein zeitliches Nebeneinander   hervorgerufen werden können, zu vermeiden.
- Gegebenenfalls mitwirken beim Erstellen der Vorankündigung und deren:
  Übermittlung an die nach Landesrecht zuständige Behörde
  (z. B. Gewerbeaufsichtsamt oder   Amt für Arbeitsschutz).

Falls mehrere Koordinatoren beauftragt sind, ist eine gegenseitige Abstimmung notwendig, insbesondere wenn die Koordinierung während der Planung der Ausführung und während der Ausführung von unterschiedlichen Koordinatoren wahrgenommen wird.

Aufgaben des Koordinators während der Ausführung des Bauvorhabens

- Gegebenenfalls aushängen und anpassen der Vorankündigung.
- Bekannt machen, anpassen und fortschreiben des Sicherheits- und   Gesundheitsschutzplanes sowie hinwirken auf seine Einhaltung und auf die   Umsetzung der erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen durch die   beteiligten Unternehmen.
- Information und eingehende Erläuterung der Maßnahmen für Sicherheit und   Gesundheitsschutz gegenüber allen Auftragnehmern (einschließlich der   Nachunternehmer und der Unternehmer ohne Beschäftigte).
- Organisieren des Zusammenwirkens der bauausführenden Unternehmen   hinsichtlich Sicherheit und Gesundheitsschutz zum Beispiel durch   Sicherheitsbesprechungen und -begehungen mit Dokumentation und   Auswerten der Ergebnisse.
- Koordinieren der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der   Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zum Beispiel durch Einfordern
  von Nachweisen.
- Hinwirken auf die Einhaltung einer Baustellenordnung und eines   Baustelleneinrichtungsplanes (soweit diese vorhanden sind) hinsichtlich
   der Vermeidung gegenseitiger Gefährdungen.
- Berücksichtigung sicherheits- und gesundheitsschutzrelevanter   Wechselwirkungen zwischen Arbeiten auf der Baustelle und anderen   betrieblichen Tätigkeiten oder Einflüssen auf oder in der Nähe der Baustelle.
- Koordinieren der Anwendung der allgemeinen Grundsätze nach
  § 4 Arbeitsschutzgesetz.
(RAB 30 27.03.2003)

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